Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch: „AGB“) finden Anwendung auf Websites und interaktive Dienste, die von Exabo angeboten und betrieben werden, insbesondere www.Exabo.de (nachfolgend auch: „Service“ bzw. „Services“). Sie gelten auch für die Nutzung der Services über mobile Endgeräte.



Diese AGB findet Anwendung auf jede Nutzung der von Exabo angebotenen Services. Die Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Bestimmungen wird dadurch geschlossen, dass Sie sich für einen der Services von Exabo registrieren oder durch eine Einmalzahlung den Service in Anspruch nehmen. Abweichungen von diesen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn diese von Exabo ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens Exabo gegen andere Geschäftsbedingungen führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.


  1. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung

  2. Zugangs- und teilnahmeberechtigt sind alle Nutzer, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben. Im Übrigen richtet sich Exabo.de nicht an Personen, die in Ländern leben, die den Abruf der unter Exabo.de eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, sich über etwaige Abrufbeschränkungen zu informieren und sich danach zu richten.


  3. Services von Exabo

  4. 2.1 Entgeltliche Dienste

    Alle von Exabo auf den Services angebotenen Informationen und Ratgeber werden zurzeit unentgeltlich angeboten. Für die Bereitstellung und den Versand der Kündigungsvorlagen wird ein Entgeld erhoben. Weitere Informationen zu den Gebühren können Sie dem Dienst entnehmen.


    2.2 Datenschutz

    Exabo respektiert den Datenschutz und hat eine detaillierte Datenschutzerklärung erarbeitet, welche unter der Rubrik "Datenschutz" zu finden ist.


    2.3 Vertraulichkeit der Kommunikation auf den Services

    Inhalte und Kommunikationsthreads, die von Ihnen auf den Services gepostet werden, sind grundsätzlich öffentlich und stellen keine private und entsprechend geschützte Kommunikation dar. Andere können diese Kommunikation ohne deine Nutzung oder Zustimmung lesen. Privatheit oder Geheimnisschutz in Bezug auf über Exabo.de erfolgende Kommunikation kann in keinem Fall erwartet werden. Das Posten jeglicher persönlicher Informationen sollte mit der entsprechenden Vorsicht gehandhabt werden. Das veröffentlichen jeglicher Inhalte geschieht auf eigenes Risiko.


    2.4 Sites Dritter, Werbetreibende

    Die Services können Links oder andere Möglichkeiten zur Nutzung bestimmter Websites, Dienste, Produkte, Anwendungen oder sonstiger Inhalte enthalten, die von oder Partnern von Exabo angeboten werden („Drittanbieterdienste“).


    Die Nutzung solcher Drittanbieterdienste unterliegt den Bestimmungen und Bedingungen des jeweiligen Drittanbieterdienstes. Exabo kontrolliert oder betreibt solche Drittanbieterdienste nicht und ist für diese und darauf befindliche Inhalte, insbesondere Links, die auf den Drittanbieterdiensten vorgehalten oder durch diese erreichbar sind, grundsätzlich nicht verantwortlich.


    Generell beinhalten die Erreichbarkeit solcher Drittanbieterdienste und dort angebotener oder erreichbarer Produkte, Inhalte oder sonstige Informationen, keinerlei Bewertung oder Empfehlung durch Exabo. Sie sind selbst dafür verantwortlich, eine unabhängige, eigene Entscheidung darüber zu treffen, ob ein solcher Drittanbieterdienst genutzt oder darüber interagiert wird.


  5. Pflichten des Nutzers

  6. 3.1 Allgemeine Regeln

    Sie verpflichten sich, im Rahmen der Nutzung der Dienste von Exabo nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Sie verpflichen sich insbesondere auch dazu, dass etwaige von Ihnen verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Patent- und Markenrechte, aber auch Persönlichkeitsrechte) verletzen, Sie weiterhin die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten und dass Sie keine rassistischen, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreiten. Ebenso verpflichten Sie sich, keine Inhalte zu versenden, die Werbung oder gewerbliche Inhalte enthalten. Stalking, das heißt das willentliche und wiederholte Verfolgen oder Belästigen anderer Kunden ist ebenfalls untersagt. Sobald ein anderer Nutzer zu erkennen gibt, dass er nicht bzw. nicht mehr kontaktiert werden will, muss dieser Wunsch von dem jeweiligen Nutzer respektiert werden. Auch Mobbing in jeder Art und Form ist untersagt. Kein Nutzer darf andere Nutzer oder auch Dritte diskreminieren oder seelisch verletzen. Exabo behält sich in solchen Fällen die außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages vor und wird gegebenenfalls die Strafverfolgungsbehörden informieren. Sie verpflichten sich desweiteren, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten und gegebenenfalls an Exabo ausgehende Emails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, sowie gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einzuhalten. Sie erkennen an, dass Exabo Nutzerinhalte nicht vorab prüft und auch keiner solchen Verpflichtung unterliegt, jedoch Exabo und seine Beauftragten das Recht haben, im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen Nutzerinhalte nicht länger zu veröffentlichen, diese zu verändern, zu verschieben oder zu entfernen. Sie haben gegen Exabo keinen Anspruch auf Veröffentlichung von eingesandten Inhalten.


    3.2 Zutreffende persönliche Informationen

    Bezüglich der im Registrierungsformular eines Dienstes abgefragten Informationen (die “Registrierungsdaten”) teilen Sie uns richtige, aktuelle und vollständige Daten mit. Sie verpflichten sich, die Registrierungsdaten jederzeit richtig und vollständig zu halten und eventuelle Änderungen Exabo unverzüglich anzuzeigen.


    3.3 Geheimhaltung der Zugangsdaten

    Nach Abschluss des Registrierungsprozesses wird für Sie ein Nutzerkonto eröffnet, für welches Sie ein Passwort festlegen können. Sie sind verantwortlich für die Geheimhaltung Ihres Passworts und Benutzerkennung und weiterhin im Rahmen der gesetzlichen Regelungen verantwortlich für alle Aktivitäten, die mittels Ihres Nutzerkontos erfolgen. Im Falle einer nicht autorisierten Nutzung der Logindaten oder des Nutzerkontos müssen Sie Exabo unverzüglich informieren und sofort Ihr Passwort ändern. Bei einem Missbrauch oder Verlust Ihrer Zugangsdaten oder einem entsprechenden Verdacht müssen Sie dies Exabo unverzüglich anzeigen.


    3.4 Achtung des urheberrechtlichen Schutzes von Inhalten

    Die auf den Services von Exabo veröffentlichte Inhalte und Medien sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur für den privaten Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen, von Bild- und Filmmaterial, bedarf der vorherigen ausdrücklichen Genehmigung durch Exabo. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken. Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.


    3.5 Keine unzulässige Nutzung der Services

    Sie verpflichten sich, keine der nachfolgenden Aktivitäten zu unternehmen:

    - die Nutzung automatisierter Verfahren, insbesondere Agenten, Roboter, Scripts oder Spiders, um auf den Service, auf Registrierungsdaten oder andere Daten von Nutzern zuzugreifen, diese zu überwachen, zu sammeln, zu kopieren oder sonst zu übermitteln, Sei es einzeln oder in der Gesamtheit.

    - die Verletzlichkeit der Services zu testen, zu erproben oder zu überwachen oder die auf den Services vorgehaltenen oder Authentifizierungsmechanismen zu verletzen.

    - die Nutzung von Mechanismen, Software oder sonstigen Codes, die den ordnungsgemäßen Betrieb oder die Nutzung der Services beeinträchtigen oder darauf abzielen.

    - Metainformationen oder andere Identifizierungsmittel zu manipulieren, um die Herkunft einer Nachricht, die mittels oder durch die Dienste gesendet wurde, zu verschleiern.

    - die eigene Identität zu verschleiern oder diejenige eines Anderen Nutzers anzunehmen.


    3.6 Nutzungsrechte an vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalten

    Wenn Sie eigene Inhalte an Exabo einsenden, übertragen Sie Exabo durch die Einsendung die übertragbaren, einfachen, räumlich und zeitlich unbeschränkten Nutzungsrechte an diese Inhalte jeweils in dem zum Betrieb der Services erforderlichen Umfang. Dies beinhaltet, dass die Inhalte, soweit im speziellen Fall notwendig, vervielfältigt, bearbeitet, öffentlich wiedergegeben, öffentlich zugänglich gemacht und gesendet werden dürfen. Sie erklären weiterhin, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu besitzen und dass auf eingesandten grafischen Inhalten und Medien abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren gilt das Einverständnis des Erziehungsberechtigten.


    3.7 Freistellung

    Sie verpflichten sich, Exabo sowie dessen Organe und Mitarbeiter von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung sowie möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens sowie etwaiger von einem Gericht festgesetzter bzw. festzusetzender Ordnungsgelder, freizuhalten bzw. freizustellen, falls Exabo bzw. seine Organe und Mitarbeiter von Dritten in Anspruch genommen wird, weil Sie unter schuldhafter Verletzung Ihrer Pflichten aus Absatz 3, Punkt 3.1 bis 3.5 oder Ihrer gesetzlichen Pflichten Rechte Dritter verletzt haben. Exabo informiert Sie in diesem Fall unverzüglich über die Inanspruchnahme und gibt Ihnen soweit möglich und zumutbar, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs. Sie sind umgekehrt verpflichtet, Exabo unverzüglich alle Ihnen verfügbaren Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig mitzuteilen. Eventuelle darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Exabo bleiben unberührt.


  7. Haftung und Gewährleistung

  8. Die Haftung von Exabo ist in Fällen lediglich leicht fahrlässigen Handelns für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht das Leben, den Körper oder die Gesundheit oder eine übernommene Garantie betrifft. Exabo bietet Diskussionsforen über Drittanbieterservices an. Die von den Nutzern in diesen Foren ausgetauschten Inhalte und Informationen unterliegen keiner Kontrolle durch Exabo. Aus diesem Grund übernimmt Exabo keine Haftung für die in die Foren eingestellten Inhalte und Informationen. Die Verantwortung für diese Inhalte, die der Nutzer auf den Seiten von Exabo veröffentlicht unterliegt ausschließlich dem Nutzer. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche und nichtvertragliche Ansprüche


  9. Laufzeit, Kündigung und Vertragsende

  10. Die Nutzungsvereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit. Da es sich bei den von Exabo angebotenen Services um unentgeltliche Dienstleistungen handelt, besteht kein Widerrufsrecht nach § 312d BGB. Sie können die Nutzungsvereinbarung allerdings jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Die Kündigung kann schriftlich erfolgen oder in Textform per Email oder Fax oder durch Abmeldung Ihres Kontos. Die Abmeldung eines bestehenden Kontos kann jederzeit mit einer kurzen Mail an kundenservice@exabo.de erfolgen. Exabo kann einen Vertrag ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen in Textform, insbesondere per E-Mail kündigen. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund nach den gesetzlichen Vorschriften bleibt jeder Partei vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt für Exabo insbesondere vor, falls Sie trotz Mahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstoßen und/oder ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begehen, indem Sie das Angebot von Exabo zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigend wirkenden Zwecken einsetzen. Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses, gleich aus welchem Grund, löscht Exabo Ihre Registrierungsdaten sowie sonstige personenbezogene Daten, die wir von Ihnen erhalten haben, soweit nicht gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Insoweit werden diese Daten gesperrt. Von Ihnen an uns übertragene Inhalte und Medien sind hiervon nicht erfasst, diese können jedoch auf Ihren Wunsch hin anonymisiert werden.


  11. Schlussbestimmungen

  12. 6.1 Unübertragbarkeit

    Ihre Rechte aus dieser Nutzungsvereinbarung und Ihr Nutzerkonto bei Exabo können nicht auf Dritte übertragen werden, es sei denn, Exabo stimmt dem zu bzw. es liegen entsprechende Idenditätsnachweise vor..


    6.2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

    Die Nutzungsvereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Karlsruhe. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.


    6.3 Salvatorische Klausel

    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.


    Karlsruhe, den 25.02.2015